ich habe schon eine verordnung gesehen, finde sie jetzt aber nicht, daß hartzer eine impflicht ab nächsten jahres bekommen.
Das soll wohl doch eher (noch!) ein Fake sein.
In einer "echten" Verordnung wird diese Gelleistung korrekt mit ALG II nach SGB sowieso bezeichnet und NICHT wie umgangssprachlich Hartz 4!
Grüne Funktionäre wenden sich gegen die Impfpflicht
https://www.spaet-nachrichten.de/2021/12/der-name-der-dose/
Hausverbot für (bestimmte) Politiker und Spalter
Es geschehen noch Zeichen und Wunder, und es gibt noch Menschen mit Rückgrat. Darauf wies uns Leser* hin, dem wir hiermit herzlich danken. Genießen Sie, verehrte Leser, die Aktion des Möbelhauses Akzent-Möbel-Unger, die wir einfach ohne eigene Worte zitieren:
„Nach gesetzlichem Zwang haben folgende Menschen in NRW vom 04.12. bis 12.01.2022 keinen Zutritt zu unserem Ladenlokal:
- gesunde Menschen, wenn sie nicht geimpft sind
- Lebensretter, wenn Sie nicht geimpft sind
- Helden des Alltags - Flutopferhelfer, Ärzte, Krankenschwester:innen usw. , wenn sie nicht geimpft sind
- aufrechte, ehrliche, hilfsbereite Menschen, wenn sie nicht geimpft sind
- Prinzessinnen, Elfen, Feen...wenn diese nicht geimpft sind
Nach UNSEREM HAUSRECHT haben folgende Personen keinen Zutritt zu unserem Ladenlokal bis diese mit der Spaltung der Gesellschaft aufhören:
- Politiker und Mitglieder der regierenden Parteien CDU, SPD, FDP, die Grünen - es sein denn Sie können nachweisen, dass Sie gegen die Spaltung der Bevölkerung durch Corona-Auflagen vorgegangen sind und nicht einfach weg geschaut haben
- Polizisten die auf Demonstrationen gegen die Bevölkerung Zwang und Gewalt ausüben, anstatt die Bevölkerung zu schützen
- Ärzte die Menschen nicht behandeln möchten, weil diese nicht an einer medizinischen Studie teilnehmen möchten
- Hetzer, Spalter, Leute welche die Diskriminierung von gesunden Menschen wegen fehlender Impfbereitschaft fordern und fördern.“
Diesem Beispiel sollten noch viele Unternehmen folgen, anstatt die Spaltung einfach mitzumachen.
Neuwahlen im Anflug?
https://kurier.at/politik/inland…irken/401853749
Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) lässt in einem Interview mit der APA aufhorchen. Sie betont darin, dass es nur zu einer Impfpflicht kommen kann, wenn die Vakzine auch entsprechende Wirksamkeit besitzen. Nach gegenwärtigem Wissensstand sei das auch bei der Omikron-Variante der Fall. Greife die Impfung aber nicht, werde man das Vorhaben überdenken müssen, sagt Edtstadler.
Schaut nach Rückzieher aus..
Sobald genügend "Beweise" in Form von finanziellen Zuwendungen bei den Politikern angekommen sind, wird die Impfung schon wieder sicher und zu 95% wirksam sein.
Ich bin mir sicher, dass wir in Omikron den besten Verbündeten haben! Und wenn ich so "gen Himmel" blicke, dann ziehen dort auch Hoffnungsschimmer auf, wenn auch noch ein paar dunkle Wolken vorher abregnen müssen.
Ich bin mir sicher, dass wir in Omikron den besten Verbündeten haben! Und wenn ich so "gen Himmel" blicke, dann ziehen dort auch Hoffnungsschimmer auf, wenn auch noch ein paar dunkle Wolken vorher abregnen müssen.
Dazu gibt es eine interessante Theorie:
Russischer Virologe Tschumakow beschuldigt die Briten, den milden Omicron-Stamm geschaffen zu haben, um Pandemie zu beenden
Der Omicron-Stamm, der sich weltweit rasch ausbreitet, könnte künstlich erzeugt worden sein, sagte Peter Tschumakov, korrespondierendes Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften.
Nach Angaben des Virologen wurde der Omicron-Stamm künstlich erzeugt, um "der Pandemie ein Ende zu setzen". Zu diesem Zweck haben die Fachleute eigens einen solchen "superschwachen Stamm" hergestellt.
Peter Tschumakov, leitender Forscher am Institut für Molekularbiologie der Russischen Akademie der Wissenschaften, sagte: "Es ist eine Verschwörungstheorie, aber ich glaube, dass sie stimmt. Dass es die Briten sind. Wir haben beschlossen, die Pandemie jetzt zu stoppen, denn es ist Zeit für einen entscheidenden Wandel in der Welt. In den nächsten drei bis vier Monaten wird sich viel ändern.
Tschumakov sagte auch, dass viele Mutationen auf einen künstlichen Ursprung des neuen Stammes hindeuten. Außerdem, so der Virologe, sei das Virus absichtlich in Südafrika "freigesetzt" worden, wo es viele HIV-Infizierte gibt.
Peter Tschumakov, leitender Forscher am Institut für Molekularbiologie der Russischen Akademie der Wissenschaften, sagte: "Warum wurde es in Afrika veröffentlicht? Denn dort gibt es viele HIV-infizierte Menschen. Und wenn die Frage auftaucht: "Warum hat er so viel und so schnell zugenommen? - es ist erklärt. Aber es ist immer noch sehr merkwürdig, warum diese eine Variante 32 Mutationen auf einmal aufgenommen hat. Ich habe den Eindruck, dass das alles sehr künstlich ist: sowohl der Anfang als auch das Ende. Und jetzt ist gerade der Moment gekommen, in dem sie aus politischen Gründen beschlossen haben, die Pandemie in aller Eile zu beenden.
In Bezug auf den Omicron-Stamm stellte der Virologe außerdem fest, dass sich die neue Variante "sehr schnell ausbreitet und leicht übertragbar ist" und erklärte, dass "die Beendigung der Pandemie die Entscheidung der Person war, die sie ausgelöst hat.
Die WHO hatte zuvor erklärt, dass sich der Omicron-Stamm, der ursprünglich in Südafrika identifiziert wurde, schneller verbreitet als alle anderen bekannten Varianten des Coronavirus. Patienten mit dem neuen Stamm sind bereits in 77 Ländern registriert worden. In einigen dieser Länder, z. B. im Vereinigten Königreich, hat sich Omicron zum vorherrschenden Stamm entwickelt.
In Russland sind 16 Fälle bestätigt worden. Alle Patienten sind vor kurzem aus Südafrika nach Russland zurückgekehrt.
Der Kreml rät, auf das Beste zu hoffen, sich aber auf das Schlimmste vorzubereiten, wenn sich der neue Stamm ausbreitet.
https://uncutnews.ch/impfpflicht-zu…-finanzsystems/
meine kurze zusammenfassung...
vor causbruch war frau m in wuhan...danach wurden 2 gesetze geändert.
also die entschädigung bei impfschäden sollen durch lastenausgleich getilgt werden.
also das gesetz kam schon cvor ausbruch der plandemie. alle vermögenswerte werden euweit erfasst und ab ende 2023 kann ent-
eignet werden.
lest es euch durch und das gesetz ist per link zu finden...
eurecht geht vor staatenrecht.
"zitat jens böttcher "
Entscheidend für meinen Beitrag sind jedoch zwei Gesetzesänderungen des Deutschen Bundestags im Herbst 2019, also ebenfalls noch vor Corona: Änderung von Artikel 21 des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (Lastenausgleichsgesetz) vom 12.12.2019 mit Geltung ab dem 01.01.2024 Hier zu finden.
In dieser Änderung wird der Zweck der „Kriegsopferfürsorge“ für den das Lastenausgleichgesetz geschaffen wurde, durch den Begriff „Soziale Entschädigung“ ersetzt und auf das Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch verwiesen, welches ebenfalls geändert wurde. Änderung des Sozialgesetzbuch vierzehntes Buch (SGB XIV) vom 07.11.2019 mit Geltung ab dem 01.01.2024. Hier zu finden.
ARGE Daten hat die Impfpflicht Stück für Stück zerrissen
http://ftp.freenet.at/privacy/gesetze/impfpflicht.pdf
Da die Omi - Variante eh bevorzugt Geimpfte beißt, wirds wohl keine Impfpflicht geben können.
https://kurier.at/politik/auslan…tspot/401858531
Spanien, Dänemark, Irland: Omikron-Welle bei Impf-Musterländern
...
Da nun aber ausgerechnet in diesen Staaten mit hoher Impfquote die Omikron-Zahlen explodieren, sehen sich Impfgegner vielerorts bestätigt.
Pandemie der Geimpften? 
https://kurier.at/politik/inland…ehren/401862290
Medizinrechtler Stöger: "Impfpflicht eventuell später einführen"
Karl Stöger plädiert für laufende Evaluierung der Situation.
...
Vorstellbar ist für Stöger, die Impfpflicht erst zu einem späteren Zeitpunkt einzuführen, wenn man über die Entwicklung mit Omikron schon besser Bescheid weiß. Man solle aber jedenfalls das Gesetzgebungsverfahren einmal abschließen, empfiehlt der Experte.
https://orf.at/stories/3242577/
Der Epidemiologe Gerald Gartlehner von der Donau-Uni Krems tritt für ein Überdenken der ab Februar geplanten Impfpflicht ein. Man müsse davon ausgehen, dass man nach der Omikron-Welle ein Ausmaß an Immunität in der Bevölkerung haben werde, „wie wir es noch nie hatten“, sagte er gestern in der ZIB2. „Daher muss man die Impfpflicht nach der Omikron-Welle wahrscheinlich neu bewerten.“
Auch geht Gartlehner nicht davon aus, dass künftig jeder drei- oder viermal pro Jahr geimpft werden muss, sondern nur die vulnerable Bevölkerung.
Da werden jetzt mal die C - Promis vorgeschickt, und die Mücke darf dann das "Aus" verkünden..
in Österreich verschoben - angeblich schaffts die ELGA nicht so schnell. was mich dazu bringt, zu denken: vielleicht, ist es doch besser, sich abzumelden?
https://www.puls24.at/news/chronik/i…moeglich/253495
Impfpflicht: Technische Umsetzung laut ELGA frühesten im April möglich
...
"Die ELGA GmbH und deren Umsetzungs-Partner werden für die technische Umsetzung der Impfpflicht über das nationale Impfregister mindestens bis 1. April 2022 benötigen."
...
Die Verantwortlichen bei der ELGA GmbH empfehlen weiter, dass die zeitliche Verzögerung "für ein finanzielles Anreizsystem" genutzt wird und die "als Strafen lukrierten Mittel" – sollte die Impfpflicht kommen – "gezielt in das Gesundheitssystem investiert werden"
Bei uns kann man sich mit fast 100% Wahrscheinlichkeit darauf verlassen, dass solche Vorhaben eh versanden, weil die Umsetzung an Unfähigkeit scheitert. Ab 1. Feb. sollen nun (nachdem es am 17. Dez. nicht klappte) alle grünen Pässe älter als 6 Monate auf rot umgestellt werden, was wohl wieder nicht funzen wird
Offener Brief von Gernot Blümel:
Das ist schon ein bisserl seltsam, der Brief soll am 11.12. im Parlament eingegangen sein, nur
Nachdem am 2. Dezember 2021 schon Sebastian Kurz seinen vollständigen Rückzug aus der Politik angekündigt und Alexander Schallenberg am selben Tag sein Amt als Bundeskanzler zur Verfügung gestellt hatte, verkündete auch Gernot Blümel in einer sechsminütigen Videoaufzeichnung auf Facebook, sich aus familiären Gründen aus der Politik zurückziehen zu wollen. Morddrohungen gegen seine Familie wegen seiner politischen Tätigkeit hätten einen Nachdenkprozess eingeleitet, die Geburt seines zweiten Kindes hätten diesen noch beschleunigt, teilte Blümel mit. Den Anstoß für seinen „endgültigen Beschluss“ habe der Rücktritt von Sebastian Kurz, seinem langjährigen Weggefährten, gegeben.
Am 11. 12. war er seit 9 Tagen nicht mehr im Amt, er müsste den Brief als Privatperson geschickt haben.
Am 11. 12. war er seit 9 Tagen nicht mehr im Amt, er müsste den Brief als Privatperson geschickt haben.
Ja, das war mir klar, vorher konnte er ja nicht, war ja ein Teil davon.
vorher konnte er ja nicht,
Ja, nur warum haben sie das veröffentlicht? Können Du oder ich auch eine Stellungnahme ans Parlament schreiben, und würde auch nur ein Hahn danach krähen?
Nachtrag
Der überwiegende Teil der Unterstützer haben offenbar erst gestern und heute unterzeichnet
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII…ab-Zustimmungen
(auf "Zustimmungen anzeigen" clicken)
