Impfpflicht?

  • Mücke vor Abgang

    https://www.krone.at/2642361

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    Ein Gerücht macht derzeit die Runde und verdichtet sich mehr und mehr: Am Wochenende soll es zu einer neuerlichen Umbildung in der türkis-grünen Regierung kommen. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), der auf dem politischen Parkett bisher keine gute Figur gemacht hat, soll den Hut nehmen.


    Da wird er wohl die Impfpflicht gleich mitnehmen, die Regierung scheint insgesamt arg zu wackeln, und bei Neuwahlen könnte die MFG doch etliches abzwacken.

  • Klingt gut


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    Deutsche Regierung erlebt ein Impfpflicht-Debakel


    Trotz Kompromiss in letzter Minute schafften SPD, Grüne und FDP keine Mehrheit für die Impfpflicht. Der österreichische Rückzieher spielte eine Rolle. Gesundheitsminister Karl Lauterbach durchleidet eine Chaos-Woche.

    ....

    Am Ende fiel das Ergebnis deutlich aus: 378 der deutschen Parlamentarier stimmten gegen den Gesetzesentwurf für eine Impfpflicht. Nur 296 waren dafür. Für die deutsche Regierung ist das ein Debakel.

    :thumbup:

  • Die österreichische Bundesregierung hat am Dienstag hastig einen Abänderungsantrag zum Epidemiegesetz eingebracht – ohne Begutachtungsfrist. Und dieser hat es in sich:

    1. Die Ausübung von Zwangsgewalt wird möglich

    Wörtlich heißt es im Antrag von ÖVP und Grüne: „Die Absonderung kann durch Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt erfolgen oder mittels Bescheid angeordnet werden.“

    2. Digitaler Pranger für Ungeimpfte und nicht ausreichend Geimpfte durch sogenannte „Erinnerungen an COVID-19-Auffrischungsimpfungen“


    3. Verkehrsbeschränkungen für „Ansteckungsverdächtige“

    Unter dem Titel „Verkehrsbeschränkungen“ werden durch Verordnung festzulegende Zwangsmaßnahmen, also Einschränkungen der Bewegungsfreiheit für kranke, krankheitsverdächtige oder ansteckungsverdächtige Personen möglich gemacht. Wer sind diese Personen? Ansteckungsverdächtig in den Augen der Regierung kann ja durchaus jeder sein, der nicht geimpft ist oder nach ihren Vorgaben nicht ausreichend geimpft ist.


    https://www.facebook.com/ulrik…yi/posts/8296069810419010

  • Am Donnerstag fand im parlamentarischen Gesundheitsausschuss ein Expertenhearing zur Impfpflicht statt. Hier gibt es das erste Statement von Univ.-Doz. Dr. Hannes Strasser, der auch noch Impfarzt ist!

    Sollte jeder gesehen haben.