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Alles retour
https://m.oe24.at/oesterreich/po…ampel/443637198
QuoteAber abgesehen davon, dass sich Rudolf Anschober und die Bundesländer noch nicht auf gemeinsame Kriterien für die Farbgestaltung und entsprechende Maßnahmen einigen konnten, fehlt offenbar auch die rechtliche Basis. Die entsprechende Passage des Epidemiegesetzes, das künftig auch Bezirken eine rechtliche Handhabe gestattet, wird erst in der letzten Septemberwoche im Parlament novelliert beschlossen. Das heißt, die Ampel kann bis dahin gar nicht auslösen.
Anschober, Experte für unvollendete Baustellen, an der Arbeit...